Die Manipulation der Abstimmung auf www.spickmichRLP.de ist aufgeflogen, erklärt die Pressesprecherin der CDU Rheinland-Pfalz, Eveline Breyer. Am Freitag hat die CDU Rheinland-Pfalz eine Sonderseite zum SPD-Ideenklau im Fall der „Lernmittelausleihe für Rheinland-Pfalz“ online gestellt. Der Besucher kann hier unter anderem die Arbeit der Landesregierung benoten. Am Sonntagabend wurde die Abstimmung von außen manipuliert.

„Innerhalb von einer Stunde gingen mehrere tausend Stimmen unter der Note ‚sehr gut’ ein. Dies hat uns stutzig gemacht. Wir haben die Abstimmung direkt geschlossen. Die technische Überprüfung ergab, dass hier nicht mehrere Internetbesucher parallel abstimmten, sondern ein einzelner mit einem Abstimmungsprogramm pro Sekunde mehrere Stimmen abgegeben hat. Es scheint, der politische Gegner wird dünnhäutig. Wir wollen eine faire und offene Abstimmung. Deshalb werden wir die Benotung der Landesregierung heute um 18 Uhr neu starten.“