"Andenken an den großen Europäer und Einheitskanzler wahren"

21.04.2021

Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich geeinigt, eine Helmut-Kohl-Stiftung ins Leben zu rufen. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll am Donnerstag im Bundestag eingebracht werden. Dazu erklären die CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Klöckner und der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patrick Schnieder (MdB):

„Union und SPD bringen die Helmut-Kohl-Stiftung auf den Weg. Das ist eine gute Nachricht. Ziel wird es sein, das Andenken an das politische Wirken des großen Europäers und Kanzlers für Freiheit und Einheit des deutschen Volks, für den Frieden in der Welt, die Versöhnung mit den europäischen Nachbarstaaten und die europäische Integration zu wahren.

Helmut Kohl ist im Bewusstsein der Deutschen fest als Vater und Architekt der deutschen Einheit verankert. Er hat in bewegten Zeiten unser Land sicher geführt. Die einmalige Chance der Wiedervereinigung hat er genutzt und mit großem Geschick und der nötigen Hartnäckigkeit die deutsche Teilung überwunden. Kohl war es dabei immer wichtig gewesen, dass das wiedervereinigte Deutschland seinen festen Platz in Europa und in der internationalen Gemeinschaft hat. Helmut Kohl war deutscher Patriot und Europäer. Die sechzehn Jahre seiner Kanzlerschaft waren gute Jahre für Deutschland und Europa.

Rheinland-Pfalz hat der Ludwigshafener als engagierter Reformer zu einem modernen und fortschrittlichen Bundesland weiterentwickelt.  Unter Helmut Kohl brachte die Landesregierung eines der ersten Kindergartengesetze der Bundesrepublik auf den Weg und reformierte die Krankenhäuser im Land. Zu seiner Bilanz gehörte die Verwaltungs- und Strukturreform ebenso wie eine Schulreform mit verbesserter Lehrerausbildung und der Umwandlung von  1500 staatlichen Konfessionsschulen in christliche Gemeinschaftsschulen sowie die Neugründungen der Universitäten Trier und Kaiserslautern. Auch wichtige Verkehrsprojekte, etwa den Bau der A61, brachte der Ministerpräsident voran.

Über ein Vierteljahrhundert lenkte er die Geschicke der CDU auf Landes- und Bundesebene. Es war Helmut Kohl, der die CDU veränderte – weg von der Honoratiorenpartei hin zur Volkspartei. Die Stiftung wird dazu beitragen, dieses Andenken in Erinnerung zu behalten.“

Sitz der "Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung“ soll in Berlin sein. Für die Stiftung sind im Bundeshaushalt 2,94 Millionen Euro vorgesehen. Laut Gesetzentwurf soll es ein fünfköpfiges Kuratorium geben, deren Mitglieder vom Bundespräsidenten, der für Kultur und Medien zuständigen obersten Bundesbehörde und der Konrad-Adenauer-Stiftung vorgeschlagen werden. Unter anderem soll ein Helmut-Kohl-Zentrum als öffentlich zugängliche Erinnerungsstätte in Berlin eingerichtet werden.