Angela Merkel überzeugt mit Besonnenheit und dem Blick für das Wesentliche

04.09.2017
Pressemitteilung

Zum TV-Duell zwischen Angela Merkel und ihrem SPD-Herausforderer äußert sich die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner MdL.

"Unsere CDU-Bundesvorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel hat das TV-Duell überzeugend genutzt, um eines klar zu machen: Die Entwicklung, die unser Land unter ihrer Führung in den vergangenen Jahren genommen hat, ist richtig und wegweisend für ganz Europa. Ich freue mich über den souveränen, kenntnisreichen und argumentativ starken Auftritt von Angela Merkel, auch bei herausfordernden Themen wie der Flüchtlings- und Integrationsfrage.

Die Bundeskanzlerin hat im TV-Duell, einem Höhepunkt des Wahlkampfs, dafür gesorgt, dass eines klar wird: In ihrer Kanzlerschaft und mit der CDU-geführten Bundesregierung, wird Deutschland kompetent, besonnen und mit dem Blick auf das Wesentliche regiert. Nicht populistisch, nicht zu kurz gedacht, sondern vom Ende her. Genau darin zeigt sich ihre Überlegenheit gegenüber ihrem Herausforderer. Herausforderungen wie der Umgang mit der Türkei geht sie klar und mit Rückgrat an - gut so! Um es zum Thema Beitrittsverhandlungen klar zu sagen: Die Union war noch nie - anders als die SPD und Kandidat Schulz - für eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei. Es geht jetzt beim Thema Türkei auch und vor allem darum, den deutschen Staatsbürgern, die noch der Türkei inhaftiert sind, beizustehen. Hier handelt Angela Merkel als Staatsfrau, nicht als Wahlkämpferin.

Bei der Flüchtlings- und Integrationsfrage, dem größten Teil des Duells, hat Angela Merkel zurecht nicht von ihrer klaren Haltung abgelassen: Integration ermöglichen, aber auch einfordern, darum muss es gehen. Ohne klaren Wertekompass und ohne einen Blick auf das Ganze, und das heißt auch: auf die Frauenfrage, an der sich Integration entscheidet, wird es nicht gehen. Gleichberechtigung ist keine Frage der Religionsfreiheit, sondern des Grundgesetzes. Angela Merkel hat erneut bewiesen, dass sie mit Maß und Mitte unser Land sicher regiert. Mich hat beeindruckt, wie sie klar gegen den Terror und für unsere Weise, frei und offen zu leben, Stellung bezogen hat.

Der SPD-Kanzlerkandidat hingegen hat sich allzu unentschieden gezeigt - ohne Visionen für unser Land, und vor allem: leider sehr inkonsequent! Bei den Rückführungen ausreisepflichtiger Flüchtlinge stand doch gerade die SPD stets auf der Bremse - auch wenn Herr Schulz das heute leugnete. Und was ist beim Thema Familiennachzug? Selbst bei der Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU hat sich Herr Schulz mal wieder allzu flexibel gezeigt. Ist er jetzt dafür oder dagegen? Er hat sich gestern Abend von dem Wortlaut seines eigenen aktuellen Wahlprogrammes in dieser Frage distanziert.

Auch bei anderen ganz lebenspraktischen Fragen, wie der Diesel-Debatte, hat Angela Merkel Klarheit gezeigt: Die Automobilindustrie muss den Schaden aus dem Skandal beseitigen; die Autofahrer dürfen nicht die Leidtragenden sein, aber auch nicht die vielen Arbeitnehmer in dieser Branche.

Taktiert hat Herr Schulz bei der Koalitionsfrage und ist ausgewichen, ob er sich eine Rot-Rot-Grüne Regierung vorstellen kann. Hier blieb der Zuschauer ohne klare Antwort zurück.

Das war ein Duell, das deutlich machte, dass Angela Merkel Staatsfrau und Regierungschefin ist, und Martin Schulz Wahlkämpfer und Getriebener.

Gewünscht hätte ich mir dennoch von den Moderatoren ein ausgewogeneres Vorgehen bei der Fragestellung: Warum so lange über Flüchtlinge und Integration reden und nicht über Bildung, die Arbeit der Zukunft, die Digitalisierung? Mehr Zukunftsthemen statt der Blick zurück hätten dem Format gut getan."

 

Hintergrund:
Im SPD-Programm ist zur Türkei-Frage Folgendes zu lesen - eine Passage, zu der sich Herr Schulz im Duell nicht klar, sondern widersprüchlich geäußert hat:

Die Wahrheit ist: Weder die Türkei noch die Europäische Union sind in absehbarer Zeit für einen Beitritt zur Europäischen Union bereit. Allerdings sind die Beitrittsverhandlungen das einzige kontinuierliche Gesprächsformat der Europäischen Union mit der Türkei. Eine Isolierung der Türkei ist nicht im Interesse Europas.