„Die Union ist der Stabilitätsanker in Deutschland und Rheinland-Pfalz“

24.09.2017
Pressemitteilung

Julia Klöckner MdL, CDU-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz und stellv. CDU-Bundesvorsitzende, zur Bundestagswahl 2017:

"Die Union ist mit großem Abstand stärkste Kraft geworden in Deutschland – und in Rheinland-Pfalz. Das ist ein wichtiges Wahlziel, das wir erreicht haben. Darüber freuen wir uns mit allen unseren Kandidaten, Wahlhelfern und Wählern. Natürlich wäre ein höheres Ergebnis schöner gewesen. Klar ist: Angela Merkel und die Union haben den eindeutigen Auftrag zur Regierungsbildung. Denn die Union ist der Stabilitätsanker in der deutschen Politik. In Regierungsverantwortung hat sie Deutschland erfolgreich durch schwierige Phasen geführt. Deshalb vertrauen die Menschen der CDU/CSU und Angela Merkel in Fragen der inneren und sozialen Sicherheit. Die Bürgerinnen und Bürger wollen, dass sie Bundeskanzlerin bleibt. Gegen uns Christdemokraten kann keine Regierung gebildet werden.

Eine Absage erteilt haben die Wählerinnen und Wähler insbesondere einer unkalkulierbaren rot-grünen Politik, die bis zuletzt auf Mehrheiten mit der extremen Linken spekuliert hat. Wer den Wählern selbst kurz vor Wahlen nicht ehrlich sagt, womit sie zu rechnen haben, erweist der Glaubwürdigkeit der Politik keinen guten Dienst.

Besorgt bin ich über das Abschneiden der AfD. Nach diesem Ergebnis können wir nicht zur Tagesordnung übergehen. Themen, die die AfD-Wähler bewegen, wurden zu oft den Falschen überlassen. Aber eines ist auch klar: Das Menschen- und Gesellschaftsbild der AfD ist keines, dem wir nacheifern werden, im Gegenteil. Für uns bleibt bestehen, was ich von Anfang an betont habe: keine Zusammenarbeit mit der AfD, die die Debattenkultur negativ verändert und unser Land schlecht redet. Denn mit der AfD zieht eine Partei in den Deutschen Bundestag ein, deren Gesellschafts- und Politikbild Deutschland nicht gut tut. Dieser Entwicklung müssen wir uns gemeinsam entgegenstellen, die Ursachen analysieren und alles daran setzen, deren Wähler zurückzugewinnen. Das ist eine Aufgabe, der wir uns stellen müssen, mit Maß und Mitte.

Ich danke den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen, allen Helferinnen und Helfern in den Wahlkreisen und unseren vielen engagierten Kandidatinnen und Kandidaten, die unseren Wahlkampf getragen haben. Ohne sie wäre das heutige Ergebnis, das eine Fortsetzung der erfolgreichen Regierungsarbeit der Union gewährleistet, nicht möglich gewesen. Und ohne sie würde das rheinland-pfälzische CDU-Ergebnis nicht über dem Bundesergebnis liegen. Das ist Ansporn für uns."