"Frau Dreyer ist kein Bonus, sondern Malus für das Land."

16.01.2016
Pressemitteilung
"Niemand weiß wirklich, wofür Frau Dreyer tatsächlich steht. Nicht ein einziges erfolgreiches, richtungweisendes Projekt verbindet sich mit ihren Namen. Im Gegenteil: “1/3 der Verschuldung des Landes in der gesamten Geschichte von Rheinland-Pfalz sind in Frau Dreyers Amtszeit und in der Legislatur davor gemacht worden. Sie ist die Schuldenkönigin der Republik und das in Zeiten von Rekordsteuereinnahmen.
 
Frau Dreyer ist die Hü-und-Hott-Ministerpräsidentin, ohne klaren Kurs, das hat man in der Flüchtlingsfrage gesehen. Die notwendige Einstufung der Westbalkanstaaten als sichere Herkunftsländer hat sie lange abgelehnt und blockiert, um dann erst unter größtem Druck zuzustimmen. Gleiches gilt für die Rückkehr zur Einzelfallprüfung bei Asylbewerbern aus Syrien.
 
Und Frau Dreyer steht für die Verhinderung von Entwicklungschancen des Wirtschaftsstandortes: Mehr Bürokratie, keine Mittelrheinbrücke, Insolvenz des Flughafens Zweibrücken, Boykott beim sechsspurigen Ausbau der Schiersteiner-Brücke und die Konzeptlosigkeit beim mit Millionen aus dem Steuertopf finanzierten Hahn sind nur einige Beispiele.
 
Frau Dreyer ist kein Bonus, sondern Malus für das Land.“