Gereon Haumann: „Rheinland-Pfalz kann mehr!“

17.07.2015
Pressemitteilung

Dringenden Handlungsbedarf mit Blick auf die desolate Infrastruktur konstatierte Gereon Haumann, in seiner Funktion als Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, auf einem CDU-Kreisparteitag am vergangenen Wochenende und kritisierte damit die Infrastrukturpolitik der rheinland-pfälzischen Landesregierung:

Gerade Rheinland-Pfalz als Flächenland im Herzen Deutschlands ist besonders auf eine gut ausgebaute, bedarfsgerechte und -orientierte Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Für eine prosperierende Wirtschafts-entwicklung muss Rheinland-Pfalz auf der Straße besser erschlossen und besser durchquert werden sowie Baumaßnahmen an zentralen Verkehrsknotenpunkten in den Ballungsgebieten nicht wegen ideologischer Auflagen boykottiert werden. Wie jüngst bei der Schiersteiner Brücke gehen versäumte Maßnahmen schlimmstenfalls noch mit einem Verkehrschaos und wirtschaftlichen Schäden für die Betroffenen einher.

Verkehrspolitik lebt von desolater Substanz

Darauf hat die rot-grün geführte Landespolitik eine eigentümliche Antwort gefunden: Eine Verkehrspolitik, die von desolater Substanz lebt und mit Kürzungen von Investitionen in Erhalt und Neubau von Verkehrswegen einhergeht. „Mit dem Fahren im ersten Gang in der Infrastrukturpolitik werden Millionenkosten nur in die Zukunft verlagert und die Wirtschaftsentwicklung unseres Landes ausgebremst“, bekräftigt Haumann seine kritische Haltung gegenüber der Landesregierung. „Irgendwann funktioniert das Pokern auf Zeit nicht mehr. Irgendwann müssen Straßen und Brücken zwingend saniert oder neu errichtet werden.“

Bremsspuren sieht der Mittelstand ebenso bei der Kommunikationsinfrastruktur. Rheinland-Pfalz ist wegen
der Trampelpfade statt schneller digitaler Autobahnen bisweilen noch von Digitalisierung und Industrie 4.0 abgeschnitten, betont der MIT-Landesvorsitzende Haumann. Der leistungsfähige und flächendeckende Breitbandausbau ist ein wichtiger Standortfaktor für bestehende Unternehmen und Neuansiedlungen.

Investitionen in Kommunikationsinfrastruktur Pluspunkt

Mit der Zunahme der Digitalisierung der Wirtschaft wie auch des privaten Lebens wählen Menschen bewusst ihren Arbeits- und Wohnort nach digitaler Verfügbarkeit aus. Investitionen in die Kommunikationsinfrastruktur schaffen für die rheinland-pfälzische Wirtschaft einen attraktiven Pluspunkt, gerade auch mit Blick auf die Fachkräftesicherung in den ländlichen Regionen.

Der Mittelstand als Herzstück der Wirtschaft hat die Tugend vieles „auch mal zu ertragen“, „Ansprüche runterzuschrauben, wenn‘s mal nicht so gut läuft“. Falsche Prioritäten bei der Infrastrukturpolitik setzen die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes aber vorsätzlich in den Sand.

„Rheinland-Pfalz kann mehr“, bekräftigt Haumann seine Haltung als Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz.