Günther Schartz: "Das sieht nach verdeckter Parteienfinanzierung aus!"

22.11.2016
Pressemitteilung

Der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz fordert eine Erklärung von Frau Nahles und Frau Barley.

Laut ZDF-Recherchen hat die SPD Gespräche mit sozialdemokratischen Spitzenpolitiker gegen Geldzahlungen angeboten. Mehrere solcher Treffen sollen bereits stattgefunden haben. Zu den ‚Miet-Politikern‘ zählen offenbar auch die rheinland-pfälzischen Sozialdemokratinnen Andrea Nahles und Katarina Barley.

„Wir fordern eine Erklärung. Haben Frau Nahles, Frau Barley und vielleicht auch noch weitere rheinland-pfälzische SPD-Politiker an gesponserten Gesprächen teilgenommen?“, fragt der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Günther Schartz.

„Die SPD muss jetzt für Klarheit sorgen, unter welchen Bedingungen die Teilnahme erfolgt ist, wie viele Veranstaltungen es gab, welches Honorar an wen geflossen ist. Wenn wirklich Sozialdemokraten gegen Geldzahlungen gebucht werden können, dann liegt der Anfangsverdacht nahe, dass hier gegen Parteienrecht verstoßen wird – von einer rechtswidrigen Umgehung der Parteienfinanzierung ist dann die Rede.“
 
TV-Tipp
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