Jan Zimmer zu 'Wahlalter 16'

15.05.2018

Das grüne Schellhammer-Fundament beginnt schnell zu bröckeln.

Jan Zimmer: „Wenn die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen in Rheinland-Pfalz Schellhammer schon die Bertelsmann-Studie 'Wählen ab 16' aus dem Jahr 2015 anführt und mit Zahlen hantiert, um die Grüne-Position zu untermauern, dann sollte man sich die Statistik genauer anschauen – dann beginnt das grüne Schellhammer-Fundament nämlich schnell zu bröckeln.“

Die Fakten: In der Bertelsmann-Stiftung ist zu lesen, dass „[…] etwas mehr als die Hälfte (52 Prozent) der 16- und 17-jährigen […] das ‚Wählen ab 16‘ […]“ befürworten (Bertelsmann-Studie ‚Wählen ab 16‘, 2015, Seite 13). In Abbildung 3A (Seite 78 unten)  ist dann zu lesen, dass generell nur 21 Jugendliche dieser Altersgruppe befragt wurden, von denen sich 11 für eine Absenkung des Wahlalters aussprachen.

Jan Zimmer weiter: „Mit 11 Personen bekommt man vielleicht eine Fußballmannschaft auf die Beine gestellt, aber doch bitte keinen repräsentativen Schnitt einer Meinung.“

Mit Blick auf die Forderung nach einer Absenkung des Wahlalters auf 16 erklärt der politische Landesgeschäftsführer Jan Zimmer: „Wahlrecht und Volljährigkeit gehören aneinander gekoppelt. Es passt doch nicht zusammen, dass jemand das zentrale Bürgerrecht zu wählen wahrnehmen kann, den die Gesellschaft andererseits nicht für reif genug hält, alleine einen Vertrag abzuschließen, Auto zu fahren oder nach Mitternacht eine Disko zu besuchen. Grundsätzlich raten wir jedoch an, früher mit dem Sozialkundeunterricht in rheinland-pfälzischen Schulen zu beginnen und plädieren weiterhin dafür, Wählern künftig alle Stimmzettel der komplizierten Kommunalwahlen vor der Abstimmung nach Hause zu schicken. Entsprechende Initiativen der CDU-Landtagsfraktion wurden bisher stets abgelehnt. Mit solch einer Neuregelung könnte man tatsächlich erreichen, dass die Zahl der ungültigen Stimmen gesenkt und die Wahlbeteiligung tatsächlich erhöht wird.“