Julia Klöckner im Gespräch mit Benjamin Netanjahu

23.06.2017

Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner MdL, war zu Gast in Israel. 

Sie traf in Jerusalem mit Premierminister Benjamin Netanjahu und in Ramallah mit dem langjährigen palästinischen Chefunterhändler Saeb Erekat, Generalsekretär der PLO, zusammen. Mitglieder des Kabinetts und Oppositionspolitiker in der Knesset wie Tzipi Livni, ehemalige Justizministerin, waren weitere interessante Gesprächspartner. Mit der israelischen und palästinensischen Start-up-Szene tauschte Julia Klöckner sich über Forschung, Förderung und Finanzierung aus und hielt im Außenministerium die Konferenz-Rede zum Thema „Gegen Hetze und Fakenews im Internet.“

„Deutschland und Israel verbindet eine ehrliche und offene Freundschaft, die ich auch im Gespräch mit Benjamin Netanjahu gespürt habe. Israel ist das Land der Konflikte, aber auch die Nation der Innovation. Gerade in einer Zeit, in der der Ton auf weltpolitischer Bühne heftiger wird, braucht es Zeichen des friedlichen Miteinanders. Aus historischen, politischen und moralischen Gründen stehen wir an der Seite Israels“, geht Julia Klöckner auf ihr einstündiges Treffen im Amtssitz des israelischen Ministerpräsidenten in Jerusalem ein „Freundschaft heißt auch, nicht immer einer Meinung sein zu müssen, z.B. bei der Siedlungspolitik. Aber zu wissen, die Solidarität trägt.“

Benjamin Netanjahu lobte die deutsch Bundeskanzlerin, Angela Merkel, und betonte die guten Beziehungen auch zum verstorbenen Altkanzler Dr. Helmut Kohl. Netanjahu kündigte an, am Europäischen Staatsakt für den Verstorbenen teilnehmen zu wollen.

Im Gespräch mit Julia Klöckner sprach Benjamin Netanjahu von einem „Tauwetter“ bei der Beziehung Saudi-Arabiens mit Israel, da auch die arabischen Staaten erkennen würden, dass von Israel eine weitaus geringere Bedrohung ausginge, als etwa vom Iran oder islamistischen Extremisten.

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung stellte Julia Klöckner in Israel gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der renommierten Autorin und Journalistin Gisela Dachs den neuen Länderbericht zu Israel vor. Zudem war die rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende Hauptrednerin zum Thema „Hassbotschaften im Internet“ bei der Veröffentlichung des Jahresberichts der Menschenrechtsorganisation Simon Wiesenthal-Center im israelischen Außenministerium.

„Wir wollen und müssen die Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Hass und Fakenews in sozialen Netzwerken stärken. Auch das Thema Cyberkriminalität kann ein Land nicht alleine lösen, sondern wir müssen und wollen hier gemeinsam handeln. Hier sehe ich die Notwendigkeit einer internationalen Allianz. Denn wenn Lügen sich schneller als Fakten verbreiten, ist die Demokratie gefährdet“, so Julia Klöckner, die das Engagement der Menschenrechtsorganisation gegen Hass und Antisemitismus unterstützt. „Sprache kann Handeln vorbereiten. Worte sind nur allzu oft die Vorstufe von Taten. Sie formen Bewusstsein. Und können Nährboden für physische Gewalttaten sein. Das sollten wir uns immer wieder vor Augen führen, überall in der Welt.“

Bereits im Februar gab es hierzu auf Anregung der CDU Landtagsfraktion  eine Orientierungsdebatte zur Sensibilisierung für die neuen Probleme, die automatisch auch mit dem Internet einhergehen, im Mainzer Landtag.
 
Neben Begegnungen mit politischen und geistlichen Vertretern setzte die CDU-Chefin einen Schwerpunkt auf Gespräche mit Start-Up-Unternehmerinnen und -Unternehmern, um für die rheinland-pfälzische Gründerszene Impulse zu gewinnen. Israel gilt als das zweite Silicon Valley. In Rheinland-Pfalz jedoch finden nur 2,7% aller Start-Up-Gründungen in Deutschland statt. Das Land gehört hier leider zu den Schlusslichtern bei Kennziffern zur Innovationskraft der heimischen Wirtschaft. „Die politischen Rahmenbedingungen in Israel sind sicher nicht einfacher als in Rheinland-Pfalz. Dennoch liefert die dortige Start-Up-Szene beeindruckende Erfolgsgeschichten, von denen wir in Rheinland-Pfalz lernen können.“

Aus ihren Besuchen der erfolgreichen Gründerszene in Estland und des Silicon Valley sind in den vergangenen Jahren bereits Initiativen der CDU Rheinland-Pfalz entstanden. Die strukturierte Bildung von Clusterregionen, die Verbesserung des Kapitalmarktzugangs in der Wachstumsphase von jungen Unternehmen sowie die kompetente Unterstützung der öffentlichen Hand in der wichtigen Startphase von Gründungen sind Vorschläge der rheinland-pfälzischen Christdemokraten und ihrer Vorsitzenden, die mittlerweile in der Szene breite Unterstützung erfahren.

Julia Klöckners Ziel: „Wir wollen die israelische und rheinland-pfälzische Gründungsszene zusammenbringen. Globalisierung bringt auch enorme Chancen mit sich, über die sollten wir wieder mehr sprechen.“

Zum Abschluss ihrer Reise nahm sich Julia Klöckner Zeit für die Gedenkstätte Yad Vashem und legte im Namen der CDU Rheinland-Pfalz in der Gedenkhalle einen Kranz nieder.