Julia Klöckner: Lösungen statt Datenschutzbedenken für unsere Schulen!

12.07.2021

MAINZ. Die Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, spricht sich für eine Weiternutzung der Software „Microsoft Teams“ an den Schulen im Land aus. Jüngst hatte der Datenschutzbeauftragte des Landes seine Vorbehalte demgegenüber erneuert.

Julia Klöckner: „Die Landesregierung hat es auch nach über einem Jahr der Pandemie nicht geschafft, unseren Schulen eine sichere und an den Bedürfnissen modernen Lernens ausgerichtete eigene Plattform zur Verfügung zu stellen. Solange es diese Alternative nicht gibt, dürfen etwaige datenschutzrechtliche Bedenken dem digitalen Lernen nicht im Weg stehen!“

Die Schülerinnen und Schüler, aber auch die Lehrkräfte bräuchten nicht nur im bevorstehenden Herbst, sondern auch darüber hinaus dringend ein einwandfrei laufendes digitales Lern- und Konferenzsystem. „Mit einer Plattform für Videokonferenzen ist es nicht getan“, betont Julia Klöckner. „Es muss darum gehen, dass unsere Schülerinnen und Schüler die Möglichkeiten des modernen und digitalen Lernens und Arbeitens kennen und sicher nutzen lernen.“ Die Schulgemeinschaft brauche Lösungen statt Datenschutzbedenken.
„Das Argument, US-Sicherheitsbehörden könnten die Daten aus Rheinland-Pfalz auswerten, ist doch geradezu absurd“, so Julia Klöckner weiter. „Glaubt der Datenschutzbeauftragte wirklich, die NSA würde sich für die rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schüler interessieren?"

Kinder und Jugendliche seien die großen Leidtragenden in den Zeiten des Lockdowns gewesen. Das Land sei deshalb gefordert, ihnen die bestmöglichen Instrumente an die Hand zu geben, um Lerndefizite und soziale Schwierigkeiten so gering wie irgend möglich zu halten. Statt die Plattform zu verbieten, solle die Landesregierung die Voraussetzungen für eine datenschutzkonforme Nutzung von MS Teams erarbeiten.