Julia Klöckner zu Wiederaufbaufonds: "Ein starkes Signal"

11.08.2021

Anlässlich der Einigung von Bund und Ländern, sich geschlossen zur zügigen Reparatur der beschädigten und zerstörten Verkehrsinfrastruktur des Bundes zu bekennen, erklärt die CDU-Landesvorsitzende und Bundesministerin Julia Klöckner:

„Wir haben gestern in der Konferenz von Bund und Ländern gemeinsam Wichtiges und Richtiges beschlossen und uns dazu bekannt: Die zugesagten Mittel in Höhe von 30 Milliarden Euro des Wiederaufbaufonds sind ein klares Signal für die Menschen und Kommunen vor Ort, sie spiegeln die große Solidarität im ganzen Land wider. Es geht nun weiter um akute Lagebewältigung, aber auch um langfristige Entscheidungen. Straßen, Schienenstrecken, Brücken sind die Lebensadern der betroffenen Regionen und damit entscheidend für das Gelingen des Wiederaufbaus. Wir brauchen dazu auch vereinfachte Planungs- und Vergabeverfahren, Klimafolgeabschätzungen und angepassten Hochwasserschutz. Das dauert und das kostet. Aber dieses Geld ist notwendig und richtig investiertes Geld.“

Zudem würde mit den Beschlüssen das analoge und digitale Warnsystem für den Katastrophenfall gestärkt, so Julia Klöckner. Das neue Sirenenförderprogramm des Bundes mit 88 Millionen Euro solle die offensichtlichen Mängel beheben und für die Zukunft schützen. Auch die Möglichkeit, Warnungen an alle Mobiltelefone in der Funkzelle zu senden, muss so schnell wie möglich kommen, forderte die CDU-Politikerin.

Zu den Corona-Beschlüssen erklärt Julia Klöckner: „Ausgewogen und angemessen haben wir entschieden. Wir werden uns bald alle wieder mehr in Innenräumen aufhalten, wir wollen sicher durch die anstehenden Monate kommen. Nachlässig dürfen wir nicht werden, es geht um den Schutz und die Gesundheit unserer Bevölkerung. Zentral bleibt unsere Impfkampagne: Uns wird es gelingen, das Virus zu bekämpfen, je mehr Menschen sich impfen lassen.“