Klöckner und Baldauf: Digitaler Parteitag mit Briefwahl guter Kompromiss

14.12.2020

MAINZ. Die CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Klöckner sowie  Spitzenkandidat und Bundesvorstandsmitglied Christian Baldauf haben die Entscheidung des Bundesvorstands, am 16. Januar den neuen Parteichef auf einem Online-Parteitag mit anschließender Briefwahl zu bestimmen, als guten Kompromiss bezeichnet.

Klöckner und Baldauf erklärten: „Der Gesundheitsschutz der Mitglieder ist das oberste Gebot. Die Ausrichtung als rein digitale Veranstaltung trägt den besonderen Zeiten Rechnung, in denen Kontakte auf ein Mindestmaß reduziert werden sollen. Gleichzeitig schaffen wir es durch eine rasche Briefwahl, diese für die Partei so wichtige Entscheidung rechtssicher noch im Januar zu vollziehen.“

Der Online-Parteitag mit 1001 Delegierten soll am 15. Januar um 18 Uhr beginnen. Am 16. Januar sollen neben dem Parteichef auch die weiteren Mitglieder der Führungsgremien gewählt werden. Kandidaten und Präsidium werden vor Ort, in der Messe Berlin im „Hub27“ sein, der Rest digital zugeschaltet sein. Abgestimmt wird digital. Die Briefwahlunterlagen sollen am 4. Januar verschickt werden; die Briefwahlergebnisse werden voraussichtlich am 22. Januar vorliegen.

Hintergrund:

Anfang Januar gehen den Delegierten alle erforderlichen Unterlagen und Informationen zu, wie der Parteitag im Detail abläuft. Zudem werden alle technischen Systeme vorab getestet und es wird eine Telefonnummer für Fragen rund um den Parteitag freigeschaltet, an die sich die Delegierten wenden können. Für den Parteitag stehen dann drei Plattformen zur Verfügung. Öffentlich zugänglich Informationen, einen Livestream sowie Berichte und Fotos werden auf der offiziellen Parteitagsseite wie üblich zur Verfügung gestellt. Zur Wahrnehmung ihres Rede- und Fragerechts, des Antrags- und Vorschlagsrechts sowie für offene Abstimmungen können sich die Delegierten in den digitalen Plenarsaal einwählen. Von dort gelangen sie auch in die digitale Wahlkabine, technisch eine gesonderte Plattform, auf der die geheimen Wahlen stattfinden. Diese Wahl ist jedoch rechtlich noch nicht verbindlich – daher stimmen die Delegierten noch einmal per Briefwahl ab. Die Stimmzettel für die anschließende Schlussabstimmung via Briefwahl  werden unmittelbar nach den digitalen Abstimmungen versendet, so dass bereits am 22. Januar im Berliner Konrad-Adenauer-Haus die Auszählung der Stimmzettel stattfinden kann und dann ein rechtsverbindliches Ergebnis feststeht.