Klöckner: Waren immer zu konstruktiven Gesprächen mit der SPD bereit

24.11.2017
Pressemitteilung

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner 
begrüßt die Bereitschaft der SPD zu Gesprächen über eine Regierungsbildung.

Julia Klöckner: „Die Tür bei der CDU steht offen. Sie stand immer offen. Wir waren immer zu konstruktiven Gesprächen mit der SPD bereit. Daher begrüßen wir natürlich die Bereitschaft der SPD, nun doch Verantwortung zu übernehmen. Das Wohl des Landes muss im Vordergrund stehen.“ Allerdings verdiene die nun geäußerte Gesprächsbereitschaft kein besonderes Lob, sondern sei im Grunde eine Selbstverständlichkeit, so Klöckner. Denn wer sich zur Wahl stelle, um Regierungsverantwortung zu übernehmen, dürfe nicht einfach kneifen, wenn es ernst werde.
 
Die stellvertretende CDU-Bundevorsitzende erinnert daran, dass die Union schon bei der Wahl des Bundespräsidenten gezeigt hat, dass sie über Parteigrenzen hinweg denkt: „Auch insofern war das kategorische Nein der SPD zu einer Großen Koalition unverständlich.“

Julia Klöckner: „Die SPD hat sich mit ihrer vorschnellen Festlegung auf ein „Nein“ zur Großen Koalition selbst in eine schwierige Lage gebracht. Es ist aber auch verständlich, dass sie jetzt eine gesichtswahrende Lösung finden muss, um eine Kehrtwende zu begründen. Wir erwarten nun aber auch, dass ein möglicher Mitgliederentscheid, die Regierungsbeteiligung tatsächlich zum Ziel hat.

Ein taktischer Mitgliederentscheid, bei dem es nur darum geht, die Entscheidung von der Parteispitze auf die Mitglieder zu verlagern, würde den Erwartungen der Bürger und auch dem Appell des Bundespräsidenten nicht gerecht.

Klar sei auch, so die CDU-Bundesvize abschließend, dass die Union nicht die Rechnung für die Fehler der SPD bezahlen könne. Auch eine Große Koalition mit der CDU gebe es nicht um jeden Preis.