Klöckner: „Zügig mit Koalitionsverhandlungen beginnen“

21.01.2018
Pressemitteilung

„Auf dem Weg zu einer stabilen Regierung hat die SPD heute einen weiteren Schritt gemacht“, so Julia Klöckner MdL.

Nach dem positiven Votum der SPD-Delegierten könne man nun zügig in die Koalitionsverhandlungen einsteigen, das sei man den Bürgern schuldig. Das Sondierungsergebnis sei eine solide Grundlage für die Koalitionsgespräche.

„Gut, dass die SPD sich zu einer möglichen Regierungsbeteiligung durchringen konnte und nicht weiter der Illusion nach einer Minderheitsregierung oder einem Kooperationsmodell nachhängt, wie es die SPD-Bundesvize Dreyer vorgeschlagen hatte. Jetzt steht die intensive inhaltliche Ausgestaltung der Sondierungsergebnisse an. Das Haus steht sozusagen, die Koalitionsgespräche werden die Innenarchitektur sein, aber es werden keine Wände mehr verrückt, das gefährdet sonst die Statik. Ich denke, den SPD-Kollegen ist klar geworden, dass es zum Sondierungspapier, das einstimmig angenommen wurde, keine Nachverhandlungen geben kann. Vor uns liegen nun schwierige Etappen, auf denen wir gleichberechtigt, verbindlich und fair im Umgang verhandeln werden. Packen wir es an.“