Landesparteiausschuss bringt Parteireform auf den Weg

20.11.2021

MAINZ. Die Mitglieder erhalten eine stärkere Stimme und breite Beteiligungsmöglichkeiten in der CDU Rheinland-Pfalz. Darauf haben sich am Samstag die Teilnehmer des Landesparteiausschusses unter Leitung ihrer Landesvorsitzenden Julia Klöckner MdB verständigt. Sie hat vor der Sommerpause mit ihrem Vorstand einen Struktur- und Analyseprozess ihrer Partei mit externer Beratung auf den Weg gebracht. Bei der digitalen Veranstaltung debattierten rund 100 Teilnehmer intensiv über die Zukunft der CDU in Land und Bund. Die CDU-Landesvorsitzende warb für die Teilnahme an der Mitgliederbefragung auf Bundesebene und forderte die Mitglieder auf, sich noch bis nächste Woche für die Abstimmung zu registrieren.

Landesvorsitzende Julia Klöckner MdB: „Eine starke Volkspartei der Mitte, das wollen wir sein, das braucht unser Land. Nach den verlorenen Wahlen müssen und wollen wir unsere CDU zu neuer Stärke führen. Wir werden unsere Partei dort reformieren, wo es nötig ist, um auch näher an die Lebenswirklichkeiten der Menschen im Land zu kommen. Im Jahre 2021 ticken Partei und Gesellschaft natürlich anders als vor 15 Jahren, dem müssen wir auch in der Parteiorganisation und Positionierung Rechnung tragen. Hierfür muss die CDU auf allen Ebenen die gesellschaftlichen Realitäten im Blick haben, glaubwürdig, verlässlicher Ansprechpartner sein. Die eigenen Mitglieder wollen und sollen Botschafter ihrer CDU vor Ort sein. Schlanke Strukturen, moderne Arbeitsweisen, leistungsstarke Infrastruktur, Kampagnenfähigkeit und konkrete Möglichkeiten zur politischen Beteiligung muss uns als Volkspartei auf Höhe der Zeit auszeichnen. Das ist auch der Wunsch unserer Mitglieder.“

Der Landesparteiausschuss machte deutlich, dass es nun gelte, lieb gewonnene Gewohnheiten und Verfahren zu hinterfragen, neue Wege zu gehen, strukturell und organisatorisch, gesellschaftliche Veränderungen anzunehmen und mitzugestalten. Das sei eine Daueraufgabe.

Julia Klöckner MdB hatte den Erneuerungsprozess der Landes-CDU nach der verlorenen Landtagswahl im März angestoßen. Seitdem läuft eine große Organisations- und Strukturanalyse in der Landespartei. Der Landesparteiausschuss bildete den Auftakt zu weitergehenden Parteireformen.

"Wir gehen den Weg einer neuen Kultur"

CDU-Generalsekretär Jan Zimmer: „Wir gehen den Weg einer neuen Kultur und neuer Formen der Parteiarbeit. Wir werden unsere Mitglieder stärker mitnehmen und ihnen die Möglichkeit geben, sich jederzeit einzubringen. Dazu gehören neue Angebote und Formate, dazu müssen wir aber auch unsere Strukturen auf den Prüfstand stellen.“ All' das geschehe nun auf breiter Basis. Unterstützt wird die CDU Rheinland-Pfalz dabei vom Organisations- und Change-Experten Dr. Georg Kraus aus Bruchsal.

Nach dem Landesparteiausschuss werden sich nun mehrere Arbeitsgruppen mit der Neuaufstellung befassen – neue Formen der Zusammenarbeit entwickeln, Vorschläge für neue Parteistrukturen vorlegen, Prozesse optimieren und Wege finden, um neue Mitglieder und Wahlen zu gewinnen - das ist das Ziel.

Julia Klöckner MdB: „Ich freue mich, dass alle bereit sind, den Prozess mitzugehen, wir haben heute ein starkes Votum dafür vom Landesparteiausschuss erhalten. Auch die Bereitschaft, sich zahlreich in thematischen Arbeitsgruppen einzubringen, ist stark.“

Julia Klöckner MdB hatte im September erklärt, nach zehn Jahren nicht mehr für den Landesvorsitz zu kandidieren. Der neue Landesvorstand soll auf einem Parteitag Ende März gewählt werden. „Ich möchte eine nun geordnete, finanziell gut ausgestattete Landes-CDU und den Parteivorsitz in neue Hände geben“, betonte Klöckner, in deren Amtszeit die Parteifinanzen konsolidiert, neue Formate entwickelt und frühere Gräben zugeschüttet wurden.

Der Prozess hin zu einer neuen Parteispitze der Landes-CDU wird in mehreren Phasen erfolgen. So wird es eine Nominierungsphase für die Kandidaten geben, die sich danach in einer Vorstellungsphase den rund 36.000 Mitgliedern im ganzen Land präsentieren werden. Anschließend werden die Mitglieder beteiligt. Es gehe darum, neue Beteiligungsmöglichkeiten auch in Rheinland-Pfalz zu etablieren, so Julia Klöckner.

Julia Klöckner MdB sprach auch die Mitgliederbefragung der CDU im Bund an. Ab der kommenden Woche werden sich die drei Kandidaten Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Helge Braun in drei digitalen Liveveranstaltungen vorstellen und an einer digitalen „Town Hall“ teilnehmen.  Die CDU-Landesvorsitzende warb bei den Mitgliedern dafür, diese Chance der Beteiligung zu nutzen und sich noch für das Abstimmverfahren zu registrieren. Am Landesparteiausschuss, der aufgrund der hohen Corona-Situation digital durchgeführt wurde, nahmen rund 100 Delegierte der Kreisverbände sowie Mandatsträger teil.