Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, und der politische Geschäftsführer, Jan Zimmer, haben heute in Mainz das Programm und die Anträge für die Parteiveranstaltung vorgestellt. Auch der CDU-Landesvorstand und der Generalsekretär werden an jenem Samstag in der Rhein-Lahn-Stadt neu gewählt.

„Ich stelle mich erneut zur Wahl“, erklärt Julia Klöckner, die seit 2010 Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU ist. „Es wird ein sehr lebendiger Parteitag werden, auf dem viel diskutiert wird, denn unsere Delegierten sollen zu Wort kommen.“ In der Mainzer Helmut-Kohl-Landesgeschäftsstelle haben Julia Klöckner und Jan Zimmer die Anträge vorgestellt. So soll u.A. über die Allgemeine Dienstpflicht, die flächendeckende Verfügbarkeit von 5G und Mobilfunknetzen in Rheinland-Pfalz sowie die Installation von Defibrillatoren an öffentlichen Gebäuden gesprochen und diskutiert werden.

Julia Klöckner wird sich in ihrer Grundsatzrede mit der politischen Großwetterlage beschäftigen und auch der Frage nachgehen, wie Rheinland-Pfalz im bundeweiten Vergleich der Länder besser werden kann. Natürlich wird die CDU-Landeschefin auch auf die Kommunal- und Europawahl 2019 eingehen.

Julia Klöckner: „Ich möchte wieder verstärkt zur Sachdebatte zurückkehren, einzelne Argumente hören und keine Gesinnungsdebatten führen. Diskussionen werden heute oftmals nur oberflächlich, schwarz-weiß geführt. Unser Parteitag bietet die Chance, dass Mitglieder aus dem ganzen Land in unterschiedliche Debatte einsteigen können.“

Jan Zimmer ergänzt: „Wir erwarten in Lahnstein rund 450 Delegierte, Gäste und Pressevertreter. Neben Julia Klöckner werden der saarländische Ministerpräsident, Tobias Hans MdL, und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf MdL, beim Landesparteitag sprechen. Die CDU Rheinland-Pfalz ist DIE Kommunalpartei im Land. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten, die vielen Funktions- und Mandatsträger repräsentieren im gesamten Land die Breite der Gesellschaft. Auf dieser Kompetenz und dem großen Netzwerk wollen wir aufbauen und mit Blick auf die Wahlen im nächsten Jahr an den CDU-Erfolg der vergangenen Kommunalwahl 2014 anknüpfen. 2019 wollen wir erneut stärkste politische Kraft werden. Darauf wollen wir unsere Delegierten beim 72. Landeparteitag einstimmen.“