Patrick Schnieder: Dreyer bis auf die Knochen blamiert

28.01.2016
Pressemitteilung

Patrick Schnieder (MdB) kommentierte die öffentlichen Erklärungen von SPD und SWR zur geplanten Fernsehrunde der Spitzenkandidaten:

„Der Flurschaden, den die SPD hier anrichtet, wächst von Tag zu Tag. Frau Dreyer hat nicht nur sich selbst geschadet, sondern auch ihrem Amt und unserer demokratischen Kultur“, erklärte der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU und fragte: „Wer kann diese Kapriolen noch nachvollziehen?“

Patrick Schnieder zeigte sich verwundert über die gestrigen Meldungen, wonach ein „neues Format“ zwischen SPD und SWR besprochen worden sei, was zum letztendlichen Einknicken der Partei geführt habe. „Frau Dreyer hat aus der Angelegenheit offenbar noch immer nichts gelernt, gerade was das Stichwort ‚Staatsferne der öffentlich-rechtlichen Medien‘ angeht!“, so Schnieder. Er nannte die Nachricht, wonach die Elefantenrunde nun stattfinden könne, zumindest verfrüht und sprach von vollendeten Tatsachen, die hier offenbar, wieder einmal, von der Staatskanzlei geschaffen worden seien.

„Was ist das denn für ein Staatsverständnis, wenn die SPD hier Parteiämter, Kandidaten- und Listenplätze und Funktionen der Exekutive vermischt und nach Laune so wendet, wie es gerade passt?“, ergänzte Schnieder und wies auf die ursprüngliche Einladung an die Spitzenkandidaten hin. „Ihre Absage begründet Frau Dreyer mit dem Amt der Ministerpräsidentin und Herr Lewentz lädt sich selbst als Parteivorsitzender auf Listenplatz vier in die Fernsehrunde der Spitzenkandidaten ein“, da müsse man sich wirklich Sorgen um den Gemütszustand der SPD machen, so Schnieder.
 
Presseinformation: Die CDU kündigte zu diesem Thema ein Pressegespräch mit Julia Klöckner, der Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, für den heutigen Mittwoch, 28. Januar, um 15.15 Uhr im Rathaus Mainz, Raum Haifa an.