Patrick Schnieder: Planungsbeschleunigung für Rheinland-Pfalz

05.01.2017
Pressemitteilung

Bundesverkehrsminister Dobrindt plant, die Planungsverfahren für überregional wichtige Infrastrukturprojekte zu beschleunigen.

In Rheinland-Pfalz soll die Regelung für den Ausbau der A66 und der A643 gelten.

Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, erklärt dazu: „Ich begrüße den Vorstoß von Verkehrsminister Dobrindt, bei zwei wichtigen rheinland-pfälzischen Autobahnprojekten auf das Gaspedal zu drücken. Das Vorgehen hat zum Ziel, dass Verkehrsengpässe zügig behoben werden können. Auf den beiden Bauabschnitten werden im Jahr 2030 mehr als 100.000 Fahrzeuge pro Tag erwartet. Wenn die Streckenabschnitte nicht zeitnah fertiggestellt werden, werden sich die Autos andere Wege suchen und quälende Staus werden die Folge sein.“

Im Rahmen der Planungsbeschleunigung ist vorgesehen, dass der Klageweg verkürzt wird und Klagen direkt an das Bundesverwaltungsgericht adressiert werden.

Patrick Schnieder bekräftigt: „Wir werden darauf achten, dass wir bei den Bauvorhaben an Geschwindigkeit zulegen und gleichzeitig die Bedenken der Anwohner gehört werden. Das Bundesverwaltungsgericht wird sich sehr sorgfältig mit jeder einzelnen Einwendung auseinandersetzen. Das Infrastrukturbeschleunigungsgesetz ist im Übrigen nicht neu – es ist seit 2006 in Kraft und hat sich bei etlichen Bauvorhaben bewährt.“