Patrick Schnieder: Rot-Grün ist auch beim Thema Verkehrspolitik uneins

29.12.2015
Pressemitteilung

Patrick Schnieder kommentiert aktuelle Äußerungen der von Frau Blatzheim-Roegler zum Bundesverkehrswegeplan.

„Die Grünen zeigen ihr wahres Gesicht: Infrastruktur- und Verkehrspolitik interessieren sie offenbar herzlich wenig. Wie könnte es sonst sein, dass Frau Blatzheim-Roegler jetzt Klarheit in der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik fordert? Als regierungstragende Fraktion müssen die Grünen dafür doch selbst sorgen", so der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz.

Schnieder, der im Bundestag Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für den Bundesverkehrswegeplan ist, weiter: „Auch in der Verkehrspolitik sind Rot und Grün uneins wie eh und je. Gerade noch hatte selbst der rheinland-pfälzische SPD-Abgeordnete Herzog das Vorgehen von Bundesminister Dobrindt zum Bundesverkehrswegeplan ausdrücklich gelobt. Und jetzt schießt Frau Blatzheim-Roegler quer. Gibt es überhaupt noch eine gemeinsame Linie von Rot und Grün?“, fragt Schnieder.

Die CDU Rheinland-Pfalz stehe für eine andere Politik: „Wir wollen Straßen und Brücken in gutem Zustand. Rot und Grün hingegen sind sich nicht mal einig, wie sie Verkehrspolitik gestalten wollen. Kein Wunder, dass die Infrastruktur in Rheinland-Pfalz derart marode ist“, so Schnieder abschließend.