Patrick Schnieder: Rote Zahlen sind bei der SPD mittlerweile Programm

09.04.2015
Pressemitteilung

„Die Insolvenz am Nürburgring mit all ihren Folgen trägt die SPD im Etikett.

Daran ändert sich nichts, auch wenn Herr Guth das Thema kleinredet.“ So kommentiert Patrick Schnieder, Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, die jüngsten Äußerungen des SPD-Generalsekretärs in der Presse.

Es werde der SPD auch nicht helfen, die kritischen Nachfragen hierzu einfach zu löschen, so wie Frau Dreyer es jüngst auf ihrer Facebook-Seite gemacht hat, erklärt Schnieder.

Zum von Herrn Guth ebenfalls thematisierten Flughafen Hahn erinnert der CDU-Generalsekretär: „Dass 120 Millionen Euro Steuergeld notwendig waren, um hier in letzter Sekunde eine weitere Insolvenz in Verantwortung der SPD zu verhindern, ist auch kein Geheimnis. Rote Zahlen zu schreiben, ist mittlerweile in der SPD Programm.“

Bei Herrn Guth dauert es wohl etwas länger

Patrick Schnieder weiter: „Herr Guth hat außerdem zum wiederholten Mal behauptet, die AfD sei ein möglicher Koalitionspartner für die CDU. Es dauert also offenbar mal wieder etwas länger, bis bei ihm ankommt, was ganz Rheinland-Pfalz schon längst weiß: Die AfD kommt als Koalitionspartner für uns Christdemokraten nicht infrage.“

Dass Herr Guth immer wieder das Gegenteil nahelege, lasse nur zwei Schlüsse zu: „Entweder weiß er wirklich nicht, was Sache ist – oder er wiederholt mutwillig platte Unterstellungen. Beides wäre ein Armutszeugnis für die rheinland-pfälzische SPD“, so Schnieder.

Was stimmt denn nun?

Entlarvend sind die Äußerungen des SPD-Generalsekretärs noch in einer anderen Hinsicht, erinnert Schnieder: Während der Landesgeschäftsführer der SPD noch vor wenigen Wochen betont habe, Kurt Beck werde im Wahlkampf eine Rolle spielen, behaupte Herr Guth jetzt das Gegenteil.

„Wer von beiden sagt denn nun die Wahrheit? Hat Landesgeschäftsführer Stich als enger Vertrauter von Herrn Lewentz andere Pläne als der SPD-Generalsekretär? Auch das wäre bezeichnend“, erklärt Schnieder.