Patrick Schnieder: Schweitzers Angriffe zeigen Verzweiflung der SPD

26.12.2015

Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder, hat aktuelle Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden gegenüber der dpa kommentiert.

"Diese Angriffe am zweiten Weihnachtsfeiertag dokumentieren vom Stil, vom Zeitpunkt und auch vom Inhalt her die ganz offensichtliche Verzweiflung in der SPD", erklärte Schnieder. Der Begriff "Verschleierungsmanöver" falle jedenfalls direkt auf Herrn Schweitzer zurück.

"In unserer Demokratie ist es Aufgabe der Opposition, die Regierung zu kontrollieren und, wenn es sein muss, auch zu kritisieren und Alternativen anzubieten. Nichts anderes machen wir und das sehr fundiert!" Statt sich damit ernsthaft auseinander zu setzen, zeige die Landesregierung aber reflexhaft immer nur auf andere, so der rheinland-pfälzische CDU Generalsekretär weiter.

"Wie auch seine Chefin Dreyer in Sachen Krankenkassenbeiträge müssen wir Herrn Schweitzer wohl noch einmal daran erinnern, dass seine Partei in Berlin in der Regierungsverantwortung steht", betonte Patrick Schnieder.

Dem Innenminister dieser Regierung "Versagen" vorzuwerfen sei deshalb nicht nur falsch, sondern auch politisch nicht nachvollziehbar. Zu behaupten, Bundesminister de Maizière halte Zusagen nicht ein und komme seinen Aufgaben nicht nach, sei ehrabschneidend und infam. "Wir groß muss da die Not in der rheinland-pfälzischen SPD sein?" fragte Schnieder abschließend.