Patrick Schnieder: "Setzt die SPD auch in Rheinland-Pfalz auf Rot-Rot-Grün?"

08.03.2015
Pressemitteilung

Anlässlich der vom SPD-Fraktionsvorsitzenden bei dpa gemachten Aussagen, es werde in Rheinland-Pfalz keine Große Koalition, sondern weiter Rot-Grün geben, wundert sich der CDU-Generalsekretär, Patrick Schnieder MdB, über die angeblich hellseherischen Fähigkeiten in der Dreyer-SPD.

„Damit lag Herr Schweitzer ja schon mal daneben – nach der Bundestagswahl. Damals wehrte er sich mit Händen und Füßen gegen eine Große Koalition in Berlin, wollte seine Mitglieder beim Votum zu einem Nein bewegen und schreckte noch nicht einmal davor zurück, die CDU als Steigbügelhalter Hitlers zu bezeichnen. Unsäglich, das ging auch gründlich daneben. Aber wie groß kann eigentlich die Arroganz der Macht angesichts der aktuellen SPD-Umfragen sein, von einer weiteren Rot-Grünen Landesregierung auszugehen oder strebt Herr Schweitzer in Rheinland-Pfalz eine Rot-Rot-Grüne Regierung an. Herr Schweitzer, erklären Sie sich hierzu, das wollen die Wähler vorher wissen!

Für uns Christdemokraten steht jedenfalls fest: Erst hat der Wähler das Wort. Und als Demokraten schließen wir nichts kategorisch aus, außer eine Koalition mit den Linken und der AfD, weil deren zum Teil extremen Standpunkte nicht zum Wohle der Gesellschaft beitragen“, so Patrick Schnieder.

(Nr. 034/2015 - 08.03.2015)