Patrick Schnieder: „SPD wirft mit AfD-Steinen“

06.09.2017
Pressemitteilung

Patrick Schnieder MdB wirft dem Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz Populismus der billigsten Art vor.

Der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär:

„Dass Herr Stich im Wahlkampf alles macht, ihm es nicht zu billig ist, über jedes AfD-Stöckchen zu springen, nur um der CDU etwas anzudichten, das ist mal wieder ein Tiefpunkt – auch für Frau Dreyer und Herrn Lewentz. Wenn AfD-Strategen, die sich wählbar machen wollen und deshalb sich eine CDU-Koalition wünschen, dermaßen von der SPD ernst genommen werden, dann ist die Rechnung der AfD aufgegangen, Dank SPD Rheinland-Pfalz. Oder macht Herr Stich auch Frau Dreyer dafür verantwortlich, dass Linksradikale sich eine Zusammenarbeit mit ihr und der SPD vorstellen können? Das wäre dann ein bemerkenswerter Standpunkt.

In der Tat: Die SPD-Landesregierung in Rheinland-Pfalz toleriert die linksradikale Szene Haus Mainusch. Und die ‚Falken‘ erhalten sogar noch finanzielle Unterstützung von der SPD-geführten Landesregierung. Eine ihrer Positionen ist: ‚Wir sagen nein zu Deutschland. Unsere Alternative heißt Sozialismus.‘ Macht sich das die SPD zu eigen, Herr Stich? Wer im Glashaus sitzt sollte aufpassen, mit AfD-Steinen nach anderen zu werfen.“