MAINZ. Der hochumstrittene Neuwieder SPD-Bürgermeister Michael Mang denkt offenbar einstweilen nicht an Rücktritt, nachdem seine Abwahl am Donnerstag nur dank der AfD gescheitert war. „Die Neuwieder SPD und die Verantwortlichen im Land müssen spätestens jetzt handeln“, fordert CDU-Landesvize Günther Schartz. Ein SPD-Bürgermeister, der mit der AfD paktiert und der Kommunalpolitik immensen Schaden zugefügt hat, sei nicht weiter tragbar.
„Die Landes-SPD und ihr Generalsekretär Daniel Stich lassen hier leider Haltung vermissen. Wir erwarten von der SPD, dass sie sich klar und deutlich von Michael Mang distanziert und einen eigenen Abwahlantrag auf den Weg bringt. Wenn die SPD vor Ort nicht endlich handelt, dann müssen SPD-Chef Lewentz und Ministerpräsidentin Dreyer sich erklären. „Verklausulierte Rücktrittsappelle in Richtung Mang, wie der SPD-General sie formulierte, reichen definitiv nicht aus!“
In der vergangenen Woche hatte Stich bereits versucht, vom Versagen des eigenen Parteifreundes abzulenken und eine schmutzige Kampagne gegen die Landes-CDU gefahren. „Der SPD-Generalsekretär hat damit der politischen Kultur und allen demokratischen Parteien im Land geschadet. Das kann nicht folgenlos bleiben. Wir fordern die Landes-SPD deshalb nochmals dazu auf, den Generalsekretär von seinen Aufgaben zu entbinden.“
Schartz erinnerte in dem Zusammenhang an die Abwahl des Trierer Dezernenten Thomas Egger im Jahr 2016. Die dortige SPD-Fraktion hatte den Antrag gegen ihren eigenen Beigeordneten eingebracht und seinerzeit selbst die Reißleine gezogen, als die Probleme in Dezernat immer größer wurden. „Das Beispiel zeigt, dass es möglich ist, Haltung zu zeigen statt den eigenen Leuten ihre Posten zu sichern. Die SPD sollte in Neuwied genau das auch tun. Michael Mang hat mit der AfD paktiert, er muss abtreten.“
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