Schnieder: SPD-Vorsitzender Lewentz muss endlich aufklären

31.03.2017
Pressemitteilung

Patrick Schnieder  fordert von der rheinland-pfälzischen SPD Aufklärung.

Es geht um die im Raum stehenden Korruptionsvorwürfe gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Held. Drei Tage seien nun vergangen, so der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, seitdem die Allgemeine Zeitung Mainz von entsprechenden massiven Verdachtsmomenten gegen Held berichtete, der auch Stadtbürgermeister von Oppenheim ist.

„Natürlich gilt zunächst die Unschuldsvermutung. Der Betroffene und die SPD Rheinland-Pfalz, allen voran ihr Landesvorsitzender Lewentz, haben die Möglichkeit, die Vorwürfe gegenüber der Öffentlichkeit zu entkräften. Bemerkenswert ist aber, dass von dort bisher zu diesem Thema nichts zu hören ist. Von Aufklärungsbemühungen der Landes-SPD ist bislang nichts bekannt.“

Schnieder erinnert daran, dass die rheinland-pfälzische SPD, ihr Parteivorsitzender, ihr Generalsekretär oder auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag immer ganz schnell zur Stelle sind, wenn es darum geht, den politischen Gegner vorzuverurteilen. Schnieder: „Jetzt müssen sie sich an ihren eigenen Maßstäben messen lassen, zumal es hier um Vorwürfe geht, die persönliche Bereicherung zum Gegenstand haben. Wenn es den Beteiligten mit der Aufklärung ernst ist, müssen sie unverzüglich die Verträge offen legen."