SPD-Affäre Held – SPD RLP muss endlich aufklären

11.07.2017

Der CDU-Generalsekretär in Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, äußert sich zur SPD-Affäre Held.

Wie die Allgemeine Zeitung aktuell berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Mainz ein Ermittlungsverfahren gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister Marcus Held eingeleitet. Es gebe „zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten“ des SPD-Bundestagsabgeordneten. Dazu der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz Patrick Schnieder MdB:

„Was ist dran an den schweren Vorwürfen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister Marcus Held? Die Staatsanwaltschaft hat die Aufhebung der Immunität des SPD-Bundestagsabgeordneten beantragt und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Herr Held konnte die schwerwiegenden Vorwürfe bislang nicht entkräften. Die Landes-SPD hüllt sich derweil weiter in Schweigen. Noch Ende März hatte der SPD-Landesvorsitzende Lewentz angekündigt, zeitnah aufklären zu wollen. Seitdem haben wir nichts mehr aus der SPD-Geschäftsstelle gehört. Was ist mit den Ergebnissen? Die SPD Rheinland-Pfalz muss ihren Beitrag zur Aufklärung der Affäre-Held endlich leisten.“

Zum Artikel der Allgemeinen Zeitung!