„Unermüdlicher Einsatz für die Belange der Landwirte und Verbraucher“

08.12.2021

Am heutigen Mittwoch übergibt Julia Klöckner MdB im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Amtsgeschäfte. CDU-Generalsekretär Jan Zimmer dankt der scheidenden Ministerin für das Engagement und die Arbeit der vergangenen vier Jahre.

Jan Zimmer: „Mit ihrem unermüdlichem Einsatz, viel Tatkraft und Energie hat Julia Klöckner viel für die Belange der Landwirte und Verbraucher erreicht. Ich möchte ihr für die Arbeit der vergangenen vier Jahre danken. Julia Klöckner ist es gelungen, die Landwirtschaft wieder in die Mitte der gesellschaftlichen Debatte zu rücken und ein neues Miteinander zu schaffen. Es wurde ein klarer Zukunftsweg aufgezeigt, der mehr Tierwohl, Umwelt- und Klimaschutz mit der Sicherung der Einkommen der Landwirte verbindet. Transformation bedeutet Veränderung und sicherlich kann man es nicht allen auf diesem Weg Recht machen. Dies auszuhalten, Zielkonflikte anzugehen und notwendige Maßnahmen  voranzutreiben, ist die Leistung von Julia Klöckner.

Beispiel Tierwohl und Tierschutz: Julia Klöckner hat per Gesetz das Kükentöten verboten – als erstes Land weltweit. Für den tierwohlgerechten Stallumbau stellt das Ministerium 300 Millionen Euro zur Verfügung.

Die ressourcen- und klimaschonende Landwirtschaft wurde gestärkt, indem mit rund einer Milliarde Euro die Anschaffung hochmoderner Maschinen gefördert wurde, die messbar und massiv weniger Pflanzenschutz- und Düngemittel ausbringen. Das Bundesministerium hat einen 10-Punkte-Plan für mehr Klimaschutz in der Landwirtschaft vorgelegt: u.a. mehr Humusaufbau oder Moorbodenschutz. Außerdem sind zu nennen: Ackerbaustrategie 2035, Aktionsprogramm Insektenschutz sowie der Systemwechsel bei der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik: Künftig können Landwirte mit Umwelt- und Klimaschutz verlässlich Einkommen erzielen – jeder Euro Förderung aus Brüssel wird an Auflagen für mehr Nachhaltigkeit gekoppelt. In Deutschland hat der Agrarsektor seine Ziele bei der CO2-Reduktion voriges Jahr übererfüllt – seit 1990 wurden die Treibhausgasemissionen um rund 24 Prozent reduziert.

Größtes ökologische Waldumbauprogramm in der Geschichte Deutschlands

Unter Julia Klöckner wurde das größte ökologische Waldumbauprogramm in der Geschichte Deutschlands auf den Weg gebracht – 1,5 Milliarden Euro für den Erhalt und den klimaangepassten Umbau des Waldes hin zu standortangepassten Mischwäldern. Zudem hat die Bundesministerin ein Modell zur Honorierung der Klimaschutzleistung der Wälder vorgelegt.

Erstmalig wurden die Verbände der Lebensmittelwirtschaft darauf verpflichtet, Zucker, Salz und Fette in Fertigprodukten zu reduzieren (Nationale Reduktions- und Innovationsstrategie). Mit messbarem Erfolg – das belegen wissenschaftliche Erhebungen.  Die Bundesministerin hat den Nutri-Score eingeführt: Für die Verbraucher wird eine gesunde Ernährung im Alltag dadurch leichter. Und für die Hersteller erzeugt er Wettbewerbsdruck, Zucker, Fette und Salz zu reduzieren, um eine günstigere Bewertung zu erreichen.

Auch die Auswirkungen der Dürre- und der Coronakrise wurden im Ministerium bewältigt, gerade im Dürrejahr 2018. Die Bundesministerin hat die Trockenheit 2018 als ein außergewöhnliches Witterungsereignis von nationalem Ausmaß eingestuft. Das war die Voraussetzung für eine Beteiligung des Bundes an Hilfsprogrammen der Länder. Insgesamt haben Bund und Länder bis zu 340 Millionen Euro für existenzgefährdete Betriebe zur Verfügung gestellt. Zur Bewältigung der Coronakrise wurden mehrere Maßnahmen umgesetzt, wie zum Beispiel Fast-Lanes an den Grenzen. So war die Versorgung mit Lebensmitteln in Deutschland jederzeit sichergestellt. 

Julia Klöckner ist nicht zuletzt eine Repräsentantin rheinland-pfälzischer Belange in der Bundeshauptstadt, das wird sie auch als Bundestagsabgeordnete weiter sein. Ich wünsche Ihrem Nachfolger Cem Özdemir einen guten Start und eine glückliche Hand im neuen Amt.“