briefwahl

Geschickt. Gewählt.

Geschickt. Gewählt.

Briefwahl nutzen.

Zur Kommunal- und Europawahl stehen nicht nur Parteien, sondern vor allem viele Personen für unterschiedliche Gremien zur Wahl. Nutzen Sie die Möglichkeit, sich in Ruhe von Zuhause über die Kandidaten und Parteien zu informieren, die bei Ihnen vor Ort um Ihre Stimme werben. Als DIE Kommunalpartei in Rheinland-Pfalz wirbt die CDU insgesamt für eine kommunalfreundlichere Politik, die mit Verbesserungen konkret bei Ihnen in der Stadt, der Gemeinde und im Dorf Ort ansetzt. Konkrete inhaltliche Programmpunkte finden Sie entsprechend in unserem Wahlprogramm

Wichtig für Ihre Stimmabgabe: Vergessen Sie nicht das Listenkreuz bei der CDU zu setzen! Dank des Listenkreuzes geht keine Ihrer Stimmen verloren.

  • Generell können Sie so viele Stimmen verteilen wie Sitze zu vergeben sind.
  • Sie können pro Kandidat bis zu drei Stimmen vergeben. (Kumulieren)
  • Einzelne Stimmen können Sie auch mit CDU-Listenkreuz Kandidaten auf anderen Listen geben. (Panaschieren)

Mit der Briefwahl gehen Sie darüber hinaus auf Nummer sicher, dass am Wahlsonntag (26. Mai) nicht doch noch was dazwischenkommt und Sie an der Stimmabgabe verhindert sind.

Jeder Wahlberechtigte erhält nach dem 14. April über den Postweg eine Wahlbenachrichtigung von seiner zuständigen Verwaltung. Aktuell gehen wir davon aus, dass die meisten Verwaltungen erst nach Ostern, d.h. ab dem 22. April die Zusendung vornehmen.

Wie funktioniert die Briefwahl? (Kurzfassung)
Die Rückseite der Wahlbenachrichtigung enthält einen Wahlscheinantrag für die Brief-wahl, der unterschrieben bei der zuständigen Verwaltung abgegeben oder in einem Brief-umschlag dorthin gesendet wird.
Zuständige Verwaltung ist die Verbandsgemeinde, die verbandsfreie Gemeinde oder die Stadt. Die Anträge können dort auch persönlich oder per E-Mail gestellt werden, allerdings nicht per Telefon oder SMS. Mit einer entsprechenden Vollmacht können Sie auch einen Dritten mit der Antragstellung beauftragen. Die dritte Person kann Briefwahlunter-lagen für bis zu vier Bevollmächtigungen entgegennehmen. Die Briefwahlunterlagen für die gleichzeitig stattfindende Europawahl sind ggf. zusätzlich zu beantragen.
Die Briefwahlunterlagen, die die Verwaltung versendet, enthalten neben dem Wahlschein die Stimmzettel, ein Merkblatt/einen Wegweiser zur Briefwahl sowie zwei farbige Umschläge.

  1. In den gelben Umschlag werden die ausgefüllten Stimmzettel gesteckt. Der Um-schlag wird anschließend zugeklebt.
  2. In den orangefarbenen Umschlag kommen der unterschriebene Wahlschein sowie der gelbe Umschlag mit den Stimmzetteln.

Der verschlossene Wahlbriefumschlag muss spätestens am Wahltag beim Wahlvorstand sein; deshalb sollte dieser am Mittwoch, 22. Mai 2019, in den Briefkasten geworfen sein. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, die Briefwahl vor Ort zu beantragen und im Bürger- oder Briefwahlbüro Ihrer Kommune sogleich die Stimme(n) abzugeben. Weitere Infos finden Sie auf den Seiten des Landeswahlleiters. (www.wahlen.rlp.de)

Allgemeine Infos des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz
Ein Wahlberechtigter, der in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann sein Wahlrecht durch Briefwahl ausüben. Voraussetzung hierfür ist ein Antrag.
Briefwahlunterlagen können beispielsweise beantragt werden, wenn ein Wahlberechtig-ter nach Erstellung des Wählerverzeichnisses innerhalb der Gemeinde umgezogen und das Wählen in dem ursprünglich zugeteilten Wahllokal nicht zumutbar ist.

Antragstellung
Für die Briefwahl ist ein entsprechender Antrag zur Erteilung eines Wahlscheins zu stel-len. Dieser befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Der Antrag auf Er-teilung des Wahlscheins und damit auf Aushändigung der Briefwahlunterlagen sollte möglichst frühzeitig bei der zuständigen Gemeindebehörde gestellt werden. Die Beantragung erfolgt schriftlich oder mündlich. Telefax oder E-Mail können ebenfalls verwendet werden. Eine telefonische Beantragung ist dagegen nicht erlaubt!
Wahlscheine und damit die Briefwahlunterlagen können bis Freitag vor der Wahl, 18.00 Uhr, beantragt werden. In besonderen Fällen, wenn z.B. bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann oder wenn das Wahlrecht erst nach Abschluss des Wählerver-zeichnisses festgestellt wurde, können Briefwahlunterlagen noch bis zum Wahltag um 15.00 Uhr beantragt werden.
Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen kann erst nach endgültiger Zulassung der Wahlvor-schläge durch die Wahlausschüsse und dem Druck der Stimmzettel erfolgen.

Briefwahlunterlagen
Der Briefwähler erhält auf seinen Antrag hin folgende Unterlagen ausgehändigt bzw. übersandt:

  • Einen Wahlschein, der die Berechtigung zur Briefwahl dokumentiert.
  • Ein ausführliches Merkblatt für die Briefwahl, auf dem alles verzeichnet und durch anschauliche Bilder näher erläutert ist, was der Briefwähler für die konkrete Stimmabgabe zu tun hat. Wer die An¬gaben des Merkblattes genau beachtet, kann sicher sein, dass kein Zurückweisungsgrund für den Wahlbrief entsteht.
  • Einen amtlichen Stimmzettel und daneben einen Stimmzettelumschlag, in den der gekennzeichnete Stimmzettel gesteckt wird.
  • Einen Wahlbriefumschlag, der für den Transport der Briefwahlunterlagen verwen-det wird.

Rechtzeitige Stimmabgabe der Briefwahl
Holt der Wahlberechtigte persönlich die Briefwahlunterlagen ab, so kann er an Ort und Stelle in der Gemeindebehörde brieflich wählen. Werden die Briefwahlunterlagen aller-dings nicht vor Ort ausgefüllt, so ist es von größter Wichtigkeit, dass der Briefwähler den Wahlbriefumschlag rechtzeitig zur Post bringt oder bei der zuständigen Gemeindeverwaltung abgibt. Wird der Wahlbrief innerhalb von Deutschland zurückgeschickt, so braucht dieser nicht frankiert zu werden. Der Wahlbrief muss jedoch spätestens am Wahlsonntag bis 18.00 Uhr bei der dafür zuständigen Stelle vorliegen, da dann die Wahl-handlung abgeschlossen und mit der Auszählung der Stimmen begonnen wird.

Einwendungen gegen die Versagung des Wahlscheins
Versagt die Gemeindeverwaltung einem Antragsteller die Erteilung des Wahlscheins, so kann dieser dagegen Einwendungen erheben. Über diese entscheidet sodann die Aufsichtsbehörde.

Verlust des Wahlscheins
Wird ein Wahlschein verloren, so wird dieser nicht ersetzt. Dies gilt nicht, wenn der Wahl-berechtigte der Gemeindebehörde glaubhaft versichert, den Wahlschein nicht erhalten zu haben. Auf Antrag wird dem Wahlberechtigten dann ein neuer Wahlschein ausgestellt.