Europawahl 2019

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Rheinland-Pfalz in Europa

Rheinland-Pfalz in Europa.

In turbulenten weltpolitischen Zeiten kommt es mehr denn je darauf an, dass die Völker Europas zusammenarbeiten und die Institutionen der Europäischen Union stärken. Die CDU Rheinland-Pfalz erinnert aus Anlass der Listenaufstellung für die Europawahl im Mai 2019 an die besondere Bedeutung der europäischen Einigung für unser Bundesland.

Rheinland-Pfalz liegt im Herzen Europas, ist gekennzeichnet durch Grenzen zu Frankreich, Luxemburg und Belgien. Die jahrhundertelange, oft kriegerische Auseinandersetzung mit unserem Nachbarland Frankreich hat die wirtschaftliche Entwicklung in weiten Teilen des Landes gehemmt. Umso wichtiger ist für Rheinland-Pfalz die europäische Einigung.

Unser Land hat seit Jahrzehnten sehr gute Beziehungen zu den Nachbarregionen in Frankreich, in Luxemburg und in Belgien und profitiert außergewöhnlich intensiv von der europäischen Einigung. Die Vorteile der europäischen Einigung sind für uns Rheinland-Pfälzer täglich erlebbar. Das Europa der gemeinsamen Werte, des europäischen Binnenmarktes, der offenen Grenzen, des freien Reisens, der gemeinsamen Umwelt- und Klimapolitik ist für uns selbstverständlich geworden. Ein erheblicher Anteilunseres  Wohlstandes hängt vom Export und vom freien Warenverkehr mit  unseren europäischen Nachbarn ab. Der europäische Binnenmarkt mit den Freiheiten für Personen, Güter, Dienstleistungen und Kapital kann seine volle Wirkung erst seit der Einführung der gemeinsamen europäischen Währung erfüllen. Deshalb ist der Euro für uns ein weiterer Schritt zur Integration Europas und nicht, wie einige Populisten von rechts und links behaupten, ein Spaltpilz der europäischen Einigung.

Europa ist für die CDU Rheinland-Pfalz aber nicht nur ein Wirtschafts- und Wohlstandsmodell, sondern auch Vorbild für die politische Integration selbstständiger Mitgliedsstaaten und für die dauerhafte Friedenssicherung in Europa. Europa zeigt sich heute mit „gespaltenem Gesicht“. Auf der einen Seite eine wachsende Zahl von Populisten, die Europa behindern oder zerstören wollen, auf der anderen Seite die Europa-Enthusiasten, die es versäumt haben, bei jedem weiteren Einigungsschritt die Bevölkerung der Mitgliedsstaaten einzubinden.

In Anbetracht der weltweiten Herausforderungen – etwa durch die neue Handelspolitik des amerikanischen Präsidenten, durch den bevorstehenden Abschied Großbritanniens aus der Europäischen Union, durch die neue Rolle Chinas und Russlands im internationalen Wirtschafts- und Machtgefüge, durch die Kriege am Rande Europas in Syrien und in der Ukraine und die vielfältigen Auseinandersetzungen innerhalb des Islam, ebenso wie die sich abzeichnende wirtschaftliche Machtverschiebung zu den großen amerikanischen Internetkonzernen und weltweite Migrationsbewegungen, verursacht durch Kriege und Wohlstandsunterschiede, so wie mögliche Unsicherheiten über die dauerhafte Stabilität des internationalen Finanzsystems – können nur von einem geeinten und starken Europa gemeinsam gemeistert werden. Dabei ist und bleibt die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich der Motor der Europäischen Integration. Nur wenn sich diese beiden größten Volkswirtschaften der EU auf eine gemeinsame Strategie und ein gemeinsames Vorgehen einigen können, kann und wird es in Europa auch in Zukunft vorangehen.

Christine Schneider

Ralf Seekatz

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Simone Thiel

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